Ein Fall für Anwalt Settekorn

„WM schauen im Büro – dürfen Arbeitnehmer das eigentlich?“

„WM schauen im Büro – dürfen Arbeitnehmer das eigentlich?“

Deutschland ist mittendrin im Fußballfieber. Die wohl größte und wichtigste Sportveranstaltung der Welt (zumindest aus deutscher Sicht) beherrscht die Medienlandschaft, die Gespräche in Kneipen, heimischen Wohnzimmern – und auch Büros. Spätestens am 27. Juni wird es für die meisten Berufstätigen hierzulande haarig. Die Nationalmannschaft bestreitet an einem Werktag ihr letztes Gruppenspiel gegen Südkorea. Anstoß ist 16 Uhr. Hätte die Mannschaft bereits die nächste Runde erreicht, könnten Arbeitnehmer zähneknirschend auf das Spiel verzichten, aber der Sack ist nicht zugemacht worden. Möglichkeiten das Spiel live zu verfolgen, gibt es viele – etwa per Video-Stream, Radio oder per Liveticker.

Doch lenkt das nicht von der Arbeit ab? Und wenn Sie als Arbeitgeber das Musikhören am Arbeitsplatz erlauben, müssen Sie es dann auch hinnehmen, wenn die Mitarbeiter auf dem zweiten Monitor Fußballspiele schauen oder das Smartphone neben die Tastatur legen?

Wir haben bei Stephan Settekorn nachgehakt. Er ist Arbeitsrechtsexperte bei der Kanzlei vangard, die auch XING seit vielen Jahren arbeitsrechtlich berät.

Herr Settekorn, WM schauen am Arbeitsplatz: Erlaubt oder nicht? Ist doch eine einfache Frage, oder?

Die Frage ist einfach, allerdings gibt es hierauf leider keine einheitliche Antwort. Solange der Arbeitgeber das Schauen der Spiele im Fernsehen oder Livestream ausdrücklich erlaubt bzw. er dies duldet, können die Mitarbeiter am Arbeitsplatz mit den Teams mitfiebern. Ansonsten gilt der Grundsatz: Was nicht ausdrücklich erlaubt ist, ist verboten.

Zu beachten ist, dass nicht nur das Schauen, sondern auch das Radiohören durch den Arbeitgeber erlaubt werden muss.

Allerdings könnten Liveticker, auf welche Mitarbeiter lediglich ab und an einen Blick werfen, unter dem Blickwinkel der eigentlich abzuleistenden Arbeitszeit zulässig sein. In solchen Fällen ist aber immer auch zu beachten, ob der Liveticker auf einem privaten oder dienstlichen Endgerät läuft und ob diese Nutzung während der Arbeitszeit erlaubt wurde.

Verstößt der Arbeitnehmer gegen entsprechende Vorgaben des Arbeitgebers kann dies eine Abmahnung zur Folge haben.

Was müssen Arbeitgeber tun, damit die Mitarbeiter konkret wissen, was okay ist und was nicht?

Um Unklarheiten von vornherein zu vermeiden, ist es sinnvoll im Vorweg klar zu kommunizieren, was erlaubt ist und was nicht. Dies kann z. B. per Rundmail erfolgen. Im Übrigen haben etliche Arbeitgeber unabhängig von der WM IT-Richtlinien erlassen. Aus diesen ergibt sich regelmäßig, was der Arbeitgeber diesbezüglich zulässt. Zu beachten ist allerdings, dass in Unternehmen, in welchen ein Betriebsrat besteht, solche Richtlinien oder auch Verbote z. B. des Radiohörens der Mitbestimmung gemäß der Regelungen des Betriebsverfassungsgesetzes unterliegen.

Ist es überhaupt möglich, Mitarbeitern in heutigen Zeiten die Nutzung privater Geräte am Arbeitsplatz zu untersagen? Sicherlich gibt es Bereiche, wo es aus Sicherheitsgründen nicht zulässig ist (z. B. Bus- oder Zugführer), aber angesichts der Allgegenwärtigkeit von Smartphones - gerade, was die jüngere Generation anbelangt - ist ein generelles Verbot doch unrealistisch bzw. trägt nicht sonderlich zu einer guten Arbeitsatmosphäre bei. Wie sehen Sie das?

Hierzu muss man eingangs sagen, dass es rechtlich zulässig ist die Nutzung privater Geräte, wie z. B. von Smartphones, am Arbeitsplatz zu verbieten. Solche Verbote sind allerdings durch den Betriebsrat mitzubestimmen.

Da Arbeitgeber selbstverständlich ein Interesse daran haben, dass sich ihre Mitarbeiter während der bezahlten Arbeitszeit auf ihre arbeitsvertraglichen Tätigkeiten konzentrieren ist es auch bei nicht sicherheitsrelevanten Berufen für Arbeitgeber von Bedeutung, dass während der Arbeitszeit gearbeitet wird.

Ob die Nutzung privater Geräte allerdings von vornherein vollständig verboten werden soll, ist gut zu überlegen. Hierunter könnte tatsächlich das Betriebsklima leiden. Denkbar wäre es daher z. B. den Mitarbeitern die Nutzung in einem angemessenen Umfang zu erlauben. Sollte diese aber ein für den Arbeitgeber nicht mehr hinnehmbares Maß erreichen, könnte die Nutzung durch den Arbeitgeber widerrufen werden. Ein solcher Widerruf kann jederzeit erfolgen und bedarf keiner Begründung.

Es gibt ja auch Unternehmen, die es ihren Mitarbeitern ermöglichen, gemeinsam ein Spiel während der Arbeitszeit zu schauen – quasi ein Public Viewing im Büro. Worauf muss sich der Arbeitgeber in so einem Fall einstellen?

Bei einem solchen bürointernen Public Viewing gelten die gleichen Spielregeln, wie bei anderen sogenannten Betriebsveranstaltungen (z. B. Sommerfest). Die Teilnahme während der Arbeitszeit ist keine Verpflichtung. Wer allerdings nicht zusehen will, muss dann arbeiten. Ob bei einem solchen Public Viewing Alkohol getrunken werden darf, entscheidet allein der Arbeitgeber.

Sie sind ja selbst Fußballfan: Wie handhaben Sie denn das Thema bei sich in der Kanzlei?

Der Fernseher läuft bei uns nicht nebenbei. Die Ticker allerdings mit Sicherheit. Auch haben wir bei der letzten Europameisterschaft ein Vorrundenspiel der deutschen Nationalmannschaft an einem Samstag gemeinsam mit unseren Familien in großer Runde in der Kanzlei angesehen. Ich könnte mir daher gut vorstellen, dass wir dies während der WM wiederholen.

Herr Settekorn, vielen Dank für das Gespräch.

Yee Wah Tsoi ist für den Recruiting Content zuständig.
Ein Artikel von Yee Wah Tsoi

Yee Wah ist seit 2008 bei XING. Die Bielefelderin (gibt's wirklich!) war dort zuerst in der PR tätig. Seit 2017 ist sie für den Recruiting Content zuständig.